Allgemeine Geschäftsbedingungen


Eisen Schmitt GmbH
HRB 340 375, Handelsregister Mannheim
Werderstr. 86

74889 Sinsheim


Stand: 06/2016



§ 1 Geltungsbereich


Die nachstehenden Geschäfts- und Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen dem Besteller und uns geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren.


§ 2 Vertragsschluss


  1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich-bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen / zahlungspflichtig bestellen", geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versendung der Artikel innerhalb von drei Arbeitstagen nach Auftragseingang (Übergabe an den Auslieferungsdienst, z. B. DHL) annehmen.
  2. Wir geben unsere Ware ausschließlich an Endverbraucher ab. Ein Vertragsschluss mit Wiederverkäufern findet nicht statt. Wir können die Lieferung bzw. den Abschluss der Kaufvereinbarung dann ablehnen, wenn die bestellten Waren nicht oder nur unter erschwerten Umständen - die nicht auf das Verschulden der Firma zurückzuführen sind - beschafft werden können. Letzteres gilt insbesondere bei Änderungen gesetzlicher Vorschriften, Lieferschwierigkeiten des Herstellers oder Großhändlers sowie höherer Gewalt. 


§ 3 Lieferungs- und Zahlungsabwicklung


  1. Die Ablieferung der Ware erfolgt zu Händen des Bestellers an dem angegebenen Wohnsitz bzw. an eine andere vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die unter der angegebenen Lieferadresse wohnhaften bzw. angetroffenen Personen sind empfangsbevollmächtigt - insoweit hat der Besteller dafür Sorge zu tragen, dass die Entgegennahme durch einen Berechtigten sichergestellt ist. Der Empfang der jeweiligen Waren ist von dem Zustellungsbevollmächtigten schriftlich zu bestätigen. Soweit die Lieferung nur ausschließlich persönlich an den Besteller auszuführen ist, ist dies vom Besteller in der Bestellung ausdrücklich zu vermerken. Es obliegt dem Besteller zu gewährleisten, dass die von ihm genannte Lieferadresse korrekt ist, sodass insbesondere keine unberechtigten Personen in Besitz der Ware gelangen und dass Ware, die einer besonderen Lagerung oder Behandlung bedarf, nicht beschädigt wird.
  2. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technische Übermittlung des vollständig ausgefüllten Auftrags vorliegt. Ebenso hat der Besteller alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen. Sofern nicht anders vereinbart, versenden wir die Artikel innerhalb von drei Arbeitstagen nach Auftragseingang (Übergabe an den Auslieferungsdienst, z. B. DHL), soweit sie innerhalb dieser Zeit zur Verfügung stehen. Sollten tatsächliche Verzögerungen (etwa durch Lieferschwierigkeiten des Großhandels) eintreten, so unterrichten wir den Besteller hierüber in geeigneter Weise.
  3. Wir sind berechtigt zur Beschleunigung Teillieferungen zu erbringen, wobei durch die Mehrfachlieferung keine zusätzlichen Kosten zu Lasten des Bestellers eintreten dürfen und dem Besteller die Teillieferung zumutbar sein muss. Artikel können bei nicht rechtzeitigem Eintreffen der Lieferung storniert werden, um das rechtzeitige Versenden der verbleibenden Artikel zu gewährleisten.
  4. Der Kaufpreis ist mit der Lieferung der Ware in voller Höhe zur Zahlung fällig. Zahlungen sind per Paypal oder Bar bzw. EC Zahlung bei Abholung möglich. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Die Zahlungsweise ergibt sich aus der Bestellung und den dort angegebenen Zahlungsmodalitäten. Der Besteller stellt sicher, dass etwaige Abbuchungen bzw. Einzugsermächtigungen eingehalten und bedient werden können. Im Falle, dass die Zahlung aufgrund von Umständen, die der Besteller zu verantworten hat, nicht durchgeführt werden kann, hat der Besteller die im Zuge der Zahlungsabwicklung entstehenden Kosten zu tragen. Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu verlangen. Der Nachweis eines etwaigen höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.


§ 4 Versandkosten und Gebühren


  1. Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, bei Bestellungen fallen Versandkosten in Höhe von 5,90 Euro netto zzgl. Mwst an.
  2. Lieferungen in andere Staaten der Europäischen Union bedürfen einer individuellen Vereinbarung hinsichtlich der Zusatzkosten (Versand etc.) und stehen unter dem Vorbehalt einer rechtlichen Prüfung.
  3. Im Falle einer Nachnahme sind die Nachnahmegebühren von 2,00 Euro (Übermittlungsentgelt Deutsche Post) + 3,60 Euro (Nachnahmegebühr) vom Besteller zu tragen. 


§ 5 Eigentumsvorbehalt


Bis zur Erfüllung unseres Kaufpreisanspruchs für den jeweiligen Artikel bleibt dieser unser Eigentum. Im Falle vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, z. B. Zahlungsverzug, haben wir nach vorheriger Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zurück, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware nach Rücknahme im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu verwerten.


§ 6 Gewährleistung und Haftung


Soweit der Kaufsache ein Mangel anhaftet oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt ebenso für gesetzlich zwingend vorgeschriebene Schadensersatzansprüche sowie für solche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Übrigen haften wir nur, wenn wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, wobei sich der Schadensersatzanspruch nur auf die vorhersehbaren, typisch eintretenden Schäden beschränkt.


§ 7 WIDERRUFSRECHT / RÜCKGABE VON PRODUKTEN


1. Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen, ohne Angabe von Gründen, diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren - bei Teillieferungen die letzte Lieferung - in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Eisen Schmitt GmbH, Werderstr. 86, D-74889 Sinsheim, Tel. +49 7261 9235 0, Fax: +49 (0)7261 9235 25, E-Mail: If@ie-cmt-mhdnoesnshitgb.e.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


2. Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, abzgl. der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall, spätestens binnen vierzehn Tagen, ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Haben wir nicht korrekt geliefert, übernehmen wir die Kosten der Rücksendung. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. 


§ 8 Rückgabe Entsorgung Batterien/BattG und Elektrogeräte


Batterien und Akkus dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden (Hausmüll-Hinweis BattG). Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Die unentgeltliche Rückgabe haushaltsüblicher Mengen kann in jeder Verkaufsstelle, in öffentlichen Sammelstellen oder an uns erfolgen. Kennzeichen schadstoffhaltiger Batterien, Elektro- und Elektronikgeräten dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden.

Sie können Batterien und Akkus unentgeltlich hier zurückgeben:
a) bei einer öffentlichen Sammelstelle
b) dort, wo Batterien und Akkus verkauft werden

Diese Regelung gilt auch, wenn Batterien und Akkus nicht einzeln verkauft werden, sondern bereits in Geräten verbaut sind (z. B. Notebooks oder Handys).

Verbraucher können ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.


§ 9 Schlussbestimmungen


  1. Die Unwirksamkeit einer der vorgenannten Vertragsbestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.









Kontakt/Anfrage:

Eisen-Schmitt GmbH
Werderstrasse 86

74889 Sinsheim     

                                      
☎ 07261-9235-0

  07261-9235-25

 

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